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Berlin

Stellungnahmen

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Zugangsdeckel Fernwärmeschacht

Fernwärmeversorgung

Berlin, Dezember 2024
Stellungnahme zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) und zur Aufhebung der Fernwärme- oder Fernkälte-Verbrauchserfassungs- und -Abrechnungsverordnung (FFVAV)
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Bau, Eigentum, Bauplanung,

Gebäudetyp-E-Gesetz

Berlin, August 2024
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus
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Schornsteinfeger

Kehr- und Überprüfungsordnung (KÜO)

Berlin, Juli 2024
Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung (KÜO)
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Schornsteinfeger

Schornsteinfeger-Handwerkergesetz (SchfHwG)

Berlin, Juni 2024
Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Schornsteinfeger-Handwerkergesetzes (SchfHwG)
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Schrottimmobilen

Ersteigerung von Schrottimmobilien

Berlin, Juni 2024
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung missbräuchlicher Ersteigerungen von Schrottimmobilien (BT-Drs. 20/11308) vom 24.Juni 2024
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Lärm

Änderung der TA-Lärm

Berlin, Juni 2024
Stellungnahme zur Änderung der TA Lärm vom 24.Mai 2024
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Jahressteuergesetz

Jahressteuergesetz 2024

Berlin, Mai 2024
Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2024 (JStG 2024)
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Wasserstoff

Green Paper

Berlin, April 2024
Stellungnahme Green Paper Transformation Gas-/ Wasserstoff-Verteilernetze
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Elementarschadenversicherung 3

Elementarschadenversicherung

Berlin, März 2024
Stellungnahme zum Antrag der Fraktion der CDU/CSU Elementarschadenversicherung fit für die Zukunft machen (BT-Drs. 20/8732)
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Solarpaneele Balkon

Steckersolargeräte

Berlin, Februar 2024
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Zulassung virtueller Wohnungseigentümerversammlungen, zur Erleichterung des Einsatzes von Steckersolargeräten und zur Übertragbarkeit beschränkter persönlicher Dienstbarkeiten für Erneuerbare-Energien-Anlagen und dem Entwurf eines Gesetzes zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken
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Zugangsdeckel Fernwärmeschacht

Wärmeplanung

Berlin, Juni 2023
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze der Bundesregierung vom 21. Juli 2023
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Mietrecht

GEG

Berlin, Juli 2023

Stellungnahme zur Formulierungshilfe des BMWK für einen Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG)
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Mietshaus Solarstrom

Photovoltaik-Strategie

Berlin, März 2023
Stellungnahme zur Photovoltaik-Strategie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)
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Traum vom Haus

Der Traum von den eigenen vier Wänden

Berlin, Januar 2022
Stellungnahme zum Antrag der Fraktion der CDU/CSU „Den Traum von den ei-genen vier Wänden ermöglichen“ (Drucksache 20/1855)
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Wohngeld

Wohngeldreform 2022

Berlin, November 2022
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung des Wohngeldes (Wohngeld-Plus-Gesetz)
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Gas Energie

Gaspreisbremse März

November 2022
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Preisbremsen für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme
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Klimageld

Einmalzahlung für Gaskunden ERP-Wirtschaftsplangesetz 2023

Berlin, November 2022
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2023 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2023)