Nordrhein-Westfalen bringt modernen Brand- und Katastrophenschutz auf den Weg

Innenminister Herbert Reul: Wir haben aus den Erfahrungen der vergangenen Jahre gelernt

Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Novellierung des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) beschlossen. 

Ziel ist es, Strukturen zu modernisieren, Leistungsfähigkeiten zu optimieren, Abläufe zu vereinfachen und die Einsatzbereitschaft in Katastrophenfällen und bei Brandereignissen weiter zu verbessern.

Das Gesetz stammt in seiner bisherigen Fassung aus dem Jahr 2016 und wurde seitdem nur punktuell geändert. Mit der Reform reagiert die Landesregierung auf neue Herausforderungen wie Extremwetter, komplexe Schadenslagen und Erfahrungen aus dem Hochwasser 2021. Grundlage vieler Änderungen ist der Bericht „Katastrophenschutz der Zukunft“, der durch das vom Minister des Innern berufene Kompetenzteam Katastrophenschutz erarbeitet wurde. Zudem fließen weitere Erfahrungen aus der praktischen Handhabung des Gesetzes ein. 

Innenminister Herbert Reul: „Wir haben aus den Erfahrungen der vergangenen Jahre gelernt. Mit der Reform schaffen wir jetzt endlich klare Strukturen, stärken den Katastrophenschutz und modernisieren gleichzeitig den Brandschutz. Ziel ist ein System, das in Krisen schnell, zuverlässig und kompetent hilft – Land, Kreise und Kommunen Hand in Hand.“

FF