Direkt zum Inhalt
Bild
Blog
Rechtstipp

Was ist ein Selbständiges Beweisverfahren?

Die Situation ist vielen bekannt: Ein Handwerker führt Arbeiten durch, es treten in der Folgezeit Probleme auf und der Kontakt zwischen Auftraggeber und dem Unternehmen gerät ins Stocken. Bei den Überlegungen, was nun weiter zu tun ist – „böse Briefe“ schreiben, einen Rechtsberater konsultieren und ggf. beauftragen, den Unternehmer verklagen, etc.. All diese Maßnahmen können lange dauern. Gehen in der Zwischenzeit Beweismittel verloren?

 

Was tun?

In der Praxis wird in diesen Situationen häufig die Möglichkeit eines selbständigen Beweisverfahrens angeführt. Dieses Verfahren löste vor geraumer Zeit das Beweissicherungsverfahren ab. Es ist in der Zivilprozessordnung geregelt und kann durch einen entsprechenden Antrag einem späteren Zivilprozess vorgeschaltet werden. So sollen Beweismittel gesichert werden, wenn diesbezüglich ein rechtliches Interesse daran besteht oder angenommen wird, dass durch das Verfahren ein weiteres Gerichtsverfahren verhindert werden kann. Sofern ein weiterer Prozess dadurch doch nicht verhindert wird, können die Ergebnisse des selbständigen Beweisverfahrens von demselben Gericht verwertet werden.

 

Mögliche Fallgruppen des Verfahrens
Hauptsächlich findet es in Werkvertrags- und Baurechtsverfahren Anwendung. Auch im Grundstücksrecht z. B. zur Feststellung von Mängeln und zur Dokumentation von Schäden, die aufgrund von Arbeiten auf dem benachbarten Grundstück entstanden sind.
Die Anwendungen sind vielfältig. Es gibt eine Vielzahlt von Möglichkeiten und es sollte in jedem Falle eine juristische Beratung mit der Durchführung des Verfahrens einher gehen.
Haben Sie Fragen zu diesem Thema, wenden Sie sich gern an Ihren Ortsverein oder an die Rechtsberater des Landesverbands Haus und Grund Schleswig-Holstein.

Verwandte Blogartikel

Mietspiegel
Rechtstipp

Vermieter sollten bereits beim Abschluss des Mietvertrages mit ihrem Mieter an die Möglichkeit einer zukünftigen Mieterhöhung denken.

Mietrecht
Rechtstipp

Die Nutzung des Treppenhauses ist ein immer wiederkehrender Streitpunkt zwischen Vermietern und Mietern. Leider ist sich diesbezüglich auch die

Mieter, recht, kündigung, vertrag
Rechtstipp

Bei der Vermietung an mehrere Personen ist dem Vermieter zu empfehlen alle Erwachsenen in den Mietvertrag mit aufzunehmen. Dadurch wird jeder einzelne

Haus, Miete, Wohnen, Finanzen
Rechtstipp

In den letzten Wochen wurde es den Eigentümern von Zweitwohnungen in Schleswig-Holstein nicht leichtgemacht: aufgrund der Vorgaben der Landesregierung

Mieter, recht, kündigung, vertrag
Rechtstipp

Nach den Medienberichten über die durchschlagende und unerwartete Entscheidung des europäischen Gerichtshofs hinsichtlich des Widerrufs von

Abwasser
Rechtstipp

Aufgrund der aktuellen Entwicklungen bezüglich der Corona-Pandemie besteht bei vielen Vermietern Unsicherheit darüber, ob und unter welchen

Rechtsberatung im Norden kostenlos
Rechtstipp

Im Rahmen unserer Sprechstunden kommt von Seiten unserer Mitglieder ab und an die Frage, ob eine Videoüberwachung ihres Mitobjekts zulässig wäre

Hausgeld
Rechtstipp

Das neue Jahr ist nicht mehr ganz so neu und turnusgemäß finden in den nächsten Wochen und Monaten häufig die jährlichen

Gas Rabatt Team
Rechtstipp

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass der nach der Hausordnung untersagte Freilauf von Hunden auf den Gemeinschaftsflächen eine fristlose

Mietrecht
Rechtstipp

Neue Rechtsprechung zu altem Recht, der BGH hat hier nunmehr endlich abschließend Klarheit geschaffen.

Gas Rabatt Team
Rechtstipp

Viele Vermieter fürchten durch die Tierhaltung von Mietern Schäden an der Mietsache oder eine nachhaltige Störung des Hausfriedens.

 

Jetzt Haus & Grund-Mitglied werden

Sie suchen Rat zu Fragen rund um Ihre Immobilie? Wir sind für Sie da – ganz in Ihrer Nähe. Wir setzen uns engagiert, kompetent und individuell für das private Eigentum unserer Mitglieder ein.