Niedersachsen: Bund der Steuerzahler: Schwarzbuch zeigt Verschwendung in Niedersachsen

Vom kommunalen Reitsportzentrum über explodierende Baukosten bis zum verlustreichen „Thalasso Meeres Spa“: Niedersachsen ist auch im Schwarzbuch 2026/27 des Bundes der Steuerzahler vertreten. Die Fälle im Schwarzbuch zeigen, was schiefläuft, wenn öffentliche Gelder nicht sinnvoll eingesetzt werden, darauf weist Haus & Grund Niedersachsen e.V. hin.

Bauprojekte werden immer teurer, fragwürdige Vorhaben werden gefördert und öffentliche Unternehmen machen über Jahre Verluste. Gleichzeitig fehlt an anderer Stelle das Geld für dringend notwendige Aufgaben. Da muss die Frage erlaubt sein, ob die Politik die richtigen Schwerpunkte setzt.

Aus Sicht von Haus & Grund kommen dabei vor allem junge Familien und private Eigentümer zu kurz. Wer in Niedersachsen ein Haus baut oder eine Immobilie kauft, sie modernisiert oder Wohnraum vermietet, investiert in die Zukunft des Landes. Davon profitieren nicht nur die Eigentümer selbst. Auch regionale Unternehmen, die Gemeinden und schließlich auch Mieter ziehen einen Nutzen daraus, so Verbandsvorsitzende Sabine Jung von Haus & Grund Niedersachen e.V.. 

Gerade in einem Flächenland wie Niedersachsen ist Wohneigentum für viele Städte und Gemeinden wichtig. Wer hier ein Haus kauft oder baut, richtet sein Leben meist langfristig an diesem Ort aus und entlastet auch den Mietmarkt. Eigentümer, die ihre Gebäude instand halten, sorgen dafür, dass Wohnraum erhalten bleibt. Trotzdem wird es für viele immer schwieriger, diese Investitionen zu tragen. Hohe Kosten, langwierige Genehmigungen und zusätzliche Auflagen machen es nicht einfacher.

Die Politik sollte deshalb dafür sorgen, dass Bauland bezahlbar bleibt und Bauvorhaben schneller genehmigt werden. Junge Familien brauchen bessere Chancen, sich den Wunsch nach einem eigenen Zuhause zu erfüllen. Auch wer eine ältere Immobilie modernisieren möchte, muss sich auf verlässliche Regeln verlassen können. Die Prioritätensetzung ist kritisch zu hinterfragen, wenn      finanzielle Mittel in Millionenhöhe für Vorzeigeprojekte bereitgestellt werden, essenzielle Kernaufgaben jedoch ins Stocken geraten. Das Geld fehlt dann häufig genau dort, wo es gebraucht wird: bei der Sanierung von Gebäuden, bei energetischen Verbesserungen oder beim Schaffen neuen Wohnraums, darauf weist Verbandsvorsitzende Sabine Jung von Haus & Grund Niedersachsen e.V. hin.

Die Fälle des Schwarzbuchs zeiten konkreten Handlungsbedarf auf. Bevor größere Summen ausgegeben werden, muss genau geprüft werden, ob ein Projekt wirklich notwendig ist, was es kosten wird, und welche Folgekosten entstehen. Dass ein Vorhaben öffentlich gefördert wird, ist noch kein Beleg dafür, dass es sinnvoll ist.

Niedersachsen muss mit Steuergeld sorgfältiger umgehen. Es geht nicht darum, jede öffentliche Investition infrage zu stellen. Entscheidend ist, dass das Geld dort ankommt, wo es gebraucht wird. Junge Familien und private Eigentümer leisten viel für ihre Gemeinden. Sie schaffen Wohnraum, erhalten Gebäude und stärken die Wirtschaft vor Ort. Die Politik sollte ihnen das nicht unnötig schwer machen, sondern bessere Bedingungen dafür schaffen, dass sie auch in Zukunft in Niedersachsen investieren können.

Fragen zum Thema beantwortet den Mitgliedern ihr örtlicher Haus & Grund Verein.